05.05.: Kundgebung: Solidarität mit den Angeklagten der IAA Proteste

Solidarität mit den Angeklagten der IAA Proteste – Kommt zur Kundgebung vor dem Justizzentrum in der Nymphenburgerstraße 16

Am Donnerstag, den 5.5.2022, findet ein weiteres Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Protesten gegen die ‚Internationale Automobilausstellung‘ im September 2021 in München statt. Es sitzen mehrere Leute auf der Anklagebank, denen aufgrund der Hausbesetzung in der Karlstraße Hausfriedensbruch vorgeworfen wird. Unter den Angeklagten ist auch der Journalist Michael Trammer, der für die taz über die Aktion berichtet hatte. Wir fordern Freisprüche für alle Angeklagten und eine sofortige sinnvolle und kollektive Nutzung der leerstehenden Häuser in der Karlstraße. 

Der eigentliche Skandal ist nicht die Hausbesetzung, sondern der Umstand, dass der Freistaat Bayern als Eigentümer seit Jahren die Objekte in der Karlstraße leerstehen lässt. In einer der teuersten Städte hierzulande ist staatlich organisierter Leerstand ein Schlag ins Gesicht all dere
r, die sich das Leben in der Stadt nicht mehr leisten können. Als no future for IAA haben wir mit unseren Aktionen die räumliche und symbolische Besetzung der Stadt durch die Autokonzerne der IAA kritisiert. Denn eine klimagerechte Stadt muss für alle Menschen leistbar sein. Die Besetzung hatte die Errichtung eines Open Spaces zum Ziel, der frei von Konsumzwang und der Reproduktion patriarchaler, rassistischer und kapitalistischer Werte ist. An diesem Ziel halten wir selbstverständlich fest. 

Die bereits gelaufenen Gerichtsverhandlungen im Kontext der IAA weisen in die Richtung, dass nun vor Gericht die polizeilichen Eskalationen und der größte Einsatz seit Jahrzehnten nachträglich gerechtfertigt werden sollen. Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen im Nachgang zur IAA zwanghaft, das Bild einer Bedrohung durch einen gewalttätigen Protest aufrecht zu erhalten. Als Klimagerechtigkeitsbewegung und als Linke müssen wir jetzt zusammenhalten. 

Unser Widerstand gegen ein System, das unsere ökologischen Lebensgrundlagen immer weiter vernichtet und gegen eine Autoindustrie, die uns zielsicher in die Klimakatastrophe führt, ist legitim und notwendig! Stehen wir Seite an Seite mit unseren Freund*innen in den Prozessen die aktuell laufen und denen, die möglicherweise noch kommen!  Die Kundgebung startet um 8:30 und wird gehen, so lange der Prozess läuft (vorraussichtlich bis Nachmittag). 

Der Prozess findet statt im Raum A 127 (1. Stock). 

Pressemitteilung vom 19. April

+++ Gerichtsprozesse gegen IAA-Gegner*innen laufen an +++

+++ Anti-IAA-Aktivist droht Gefängnisstrafe +++

+++ Demo in Solidarität mit den Betroffenen am Freitag, 22.4., 19 Uhr, Theresienhöhe  +++

Pressemitteilung als PDF-Datei

In den nächsten Wochen finden mehrere Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit den Protesten gegen die ‚Internationale Automobilausstellung‘ im September 2021 in München statt. Am 26. April stehen drei Personen wegen ‚Verstoß gegen das Vereinsgesetz‘ vor Gericht, denen vorgeworfen wird, auf dem IAA-Protestcamp Plakate aufgehängt zu haben, die sich mit der kurdischen Befreiungsbewegung solidarisieren. Am 5. Mai sitzen mehrere Leute auf der Anklagebank, denen aufgrund der Hausbesetzung in der Karlstraße Hausfriedensbruch vorgeworfen wird. Unter den Angeklagten ist auch der Journalist Michael Trammer, der für die taz über die Aktion berichtet hatte. Bereits am 2. Mai findet eine Gerichtsverhandlung gegen eine Person statt, der im Zusammenhang mit einer Anti-IAA-Demo am 10.9.2021 versuchte Körperverletzung, Widerstand und ‚tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte‘ vorgeworfen werden. Aufgrund dieser Vorwürfe droht dem betroffenen Aktivisten eine Freiheitsstrafe.

Zu dem Fall äußerte sich Lou Schmitz, Sprecherin des Bündniss ‚No Future for IAA‘: „Die Paragrafen, wegen denen unser Freund angeklagt ist, dienen häufig dazu, eskalatives Verhalten der Polizei auf Demos nachträglich zu rechtfertigen. Verurteilungen stützen sich dabei fast immer ausschließlich auf Aussagen von Polizeibeamten. Es handelt sich bei dem Verfahren um einen politischen Prozess. Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen im Nachgang der IAA, das Bild einer Bedrohung durch einen gewalttätigen Protest aufrecht zu erhalten. Sie brauchen entsprechende Verurteilungen, weshalb ein junger IAA-Gegner nun in den Knast gesteckt werden soll.“

Am Freitag, 22.4., protestieren IAA-Gegner*innen unter dem Motto „Solidarität mit allen Angeklagten der IAA-Proteste“ gegen Repression. Um 19 Uhr startet eine Demonstration von der Theresienhöhe (Forum Schwanthalerhöhe) in Richtung des Amtsgerichts an der Nymphenburgerstraße, wo die Prozesse stattfinden. Zu den aufrufenden Gruppen gehören u.a. No Future for IAA, Ende Gelände München, das Offene Antikapitalistische Klimatreffen, das Mobilitätswende Camp und die Rote Hilfe.

Dazu Lou Schmitz: „Das die IAA-Proteste ein juristisches Nachspiel haben werden, war zu erwarten. Doch von der nun einsetzenden Repressionswelle lassen wir uns nicht einschüchtern. Unser Widerstand gegen die IAA ist legitim und notwendig. Mit der Demo wollen wir ein kraftvolles Zeichen gegen Repression und für Klimagerechtigkeit setzen.“

Bündnis ‚No Future for IAA’

nofutureiaa.noblogs.org | Twitter/Instagram: @nofuture_iaa

Rückfragen an nofuture-iaa@riseup.net „Pressemitteilung vom 19. April“ weiterlesen

22.4.: Demo in Solidarität mit allen Angeklagten der IAA-Proteste

Es ist ja nicht so, als hätten sie es nicht versucht. Urlaubssperre für Haftrichter*innen, Polizeihubschrauber im Dauereinsatz, ein Hightech-Heliumballon zur Überwachung der Messe, ein medial inszenierter Gewaltdiskurs im Vorfeld und schließlich 4500 Cops, die die Stadt für eine Woche in einen Belagerungszustand versetzen. Der größte Polizeieinsatz in München seit zwanzig Jahren sollte Proteste und ungehorsame Aktionen gegen die „IAA Mobility“ im Keim ersticken – ohne Erfolg. Mit Demos, Blockaden von Ausstellungsflächen, Aktionen an Produktionsstandorten, Autobahnblockaden, der ersten Hausbesetzung in Bayern seit vielen Jahren und einem Protestcamp in der Innenstadt haben wir als Klimagerechtigkeitsbewegung klargestellt, dass die Greenwashingparty der Autokonzerne mit unserem Widerstand zu rechnen hat. „22.4.: Demo in Solidarität mit allen Angeklagten der IAA-Proteste“ weiterlesen

Die nächste IAA Mobility kann mit uns rechnen

Ein Rück- und Ausblick zu antikapitalistischen Aktionen gegen die Autoindustrie

München wird den September 2021 nicht mehr vergessen, egal wie eine künftige Internationale Automesse aussehen wird, welches Framing sie sich gibt und wie bürger*innennah sie sich inszeniert. Die Bilder des schwarzen BLOCK-IAA-Banners, das sich aus dem zweiten Stock der Karlstraße 22 entrollt, während im Geschoss darüber dichter, pinker Rauch aus den Fenstern quillt und der Jubel der 500 Menschen in dem No-Future-Finger vor dem Squat, machen eines klar: Der Widerstand gegen solche klimaschädliche Propagandaevents nimmt sich Räume in der Stadt.  Während BMW, Mercedes und Co. versuchten sich während der IAA von ihrer grünsten Seite zu zeigen, entlarvten dies mehr als tausend Aktivist*innen auf Münchens Straßen als bloße Maskerade. Der vielfältige Protest brachte vor allem eines zum Ausdruck: Es geht um mehr als um Elektro-Autos oder recycelte Reifenteile. Klimagerechtigkeit kann mit grünem Kapitalismus nicht funktionieren, erst recht nicht in der Automobilbranche.

Das Polizeiaufgebot war immens, das harte Vorgehen der Polizeikräfte verstörend. Ca. 4000 Einsatzkräfte waren angehalten die Proteste der ca. 1000 Aktivist*innen zu „begleiten“. Das ist schlicht unverhältnismäßig. So sollte der (Automobil)-Standort Bayern vor jeglicher Form der Nestbeschmutzung beschützt werden. Trotzdem haben wir Aktivist*innen während der IAA, uns die Stadt am Freitag, den 10. September 2021, zurückgeholt – für ein neues Mobilitätskonzept, für ein Neudenken der Stadt hat No Future mit der Hausbesetzung ins Schwarze getroffen. No Future hat den Finger in die schmerzende Wunde Münchens gelegt: Die ungerechte Verteilung von Raum.

München ist eine der teuersten Städte Europas und die teuerste Großstadt Deutschlands. Im Schnitt zahlen Münchner*innen dieses Jahr 18,5 EUR Miete pro Quadratmeter. München ist extrem reich und damit erheblich an der Klimaerhitzung beteiligt. Gleichzeitig gibt es schlicht keine sicheren Räume in München, die wir selbstorganisiert nutzen können, um Alternativen zu leben. Sinnbildlich dafür steht, dass das Mobilitätswendecamp auf der Theresienwiese erst in letzter Sekunde unter haarsträubenden Auflagen gebilligt wurde, während die komplette Innenstadt mit ihren  Ausstellungsflächen, ergänzt von den Show-Angeboten auf dem Messegelände, einem Mega-Massen-Event glich. Das hat uns gezeigt, dass der Raum in München vor allem einer wohlhabenden, Elektro-SUV konsumierenden Mittel- und Oberschicht zugesprochen wird – und natürlich der männerdominierten Autoindustrie, dem deutschen ökonomischen Identifikationsanker.

Wir bewerten die Besetzung der Karlstraße 20 und 22 als vollen Erfolg. Nicht nur weil wir damit die öffentlich Debatte um ein ökologisches, klimagerechtes und feministisches Stadtkonzept voran gebracht haben, sondern weil die Münchner Klimabewegung damit einen empowernden Schwung nach Links erlebt hat. Mit dieser Aktion haben wir Bewegungen aus verschiedenen kapitalismuskritischen Strömungen zusammengebracht, um gemeinsam eine Statement für wahre Open Spaces in München zu setzen. Open Spaces, die frei von Konsumzwang und der Reproduktion patriarchaler, rassistischer und kapitalistischer Werte sind.

Die Karlstraße 20 und 22 gehören dem Staat Bayern. Sie stehen nach wie vor leer, auch ein gutes halbes Jahr nach der Besetzung. Unsere Forderung an den Freistaat Bayern bleibt bestehen: Wir fordern diesen ungenutzten Raum ein, für die Errichtung eines wahren Open Spaces. Für eine lebenswerte, klimafreundliche Zukunft. Im Kampf für diese Zukunft wird No Future weiter bestehen. Die kapitalismuskritische Klimagerechtigkeitsbewegung wird es weder dem bayrischen Staat noch der Stadt München oder der Autoindustrie leicht machen. Wir – das Bündnis No Future – wird es ihnen nicht leicht machen. Wir sind noch da und werden bleiben. Die nächste IAA Mobility kann mit uns rechnen.

Demo am Samstag

Zusammen mit …umsGanze und Sand im Getriebe waren wir am Samstag mit einem fetten Block auf der Straße.

Es war eine kraftvolle und kämpferische Demo, auf der wir noch einmal zum Ausdruck gebracht haben: die Klimakrise lässt sich nur gegen den Kapitalismus bekämpfen! Trotz erneutem massivem Polizeiaufgebot, Doppelspalier und willkürlichem Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz konnten wir uns dennoch immer wieder Aktionsspielräume erkämpfen und unsere Wut gegenüber der Greenwashing Party der IAA zum Ausdruck bringen. Aus der Demo heraus wurden zwei Bäume besetzt und der brutale Festnahmeversuch der Kletter*innen konnte vom Block abgewehrt werden.

In den letzten Tagen haben wir gezeigt, dass die IAA in München nicht störungsfrei ablaufen kann.

Danke an alle, die sich an unseren Aktionen beteiligt haben und Solidarität mit allen von Repression und Polizeigewalt betroffenen! Bei Bedarf wendet euch an die Rote Hilfe oder Out Of Action.

#BlockIAA

Weil wir es satt haben, dass Konzerne und Autolobby handfest von der Klimakrise profitieren, haben wir ihre Party heute handfest gestört.

Schon jetzt ist klar: die Verlegung der IAA nach München ist keine Erfolgsgeschichte für VDA und Co. Die IAA muss brachial und militarisiert abgesichert werden, von einem reibungslosen Ablauf kann trotzdem keine Rede sein. Die Allmachts-Inszenierung der Polizei wurde trotz massiver Gewalt und Einschüchterung massenhaft durchbrochen.
Mit einer Hausbesetzung und der Eröffnung des ‚Open Space for Future‘ haben wir einen praktischer Schritt gegen die Privatisierung der Stadt durch die IAA unternommen, denn der städtische Raum sollte für alle Menschen frei von profitinteressen nutz- und gestaltbar sein.

Der in München ohnehin schon knappe öffentliche Raum, wurde für den VDA noch weiter privatisiert. Den ausgerechnet als Open Spaces gelabelten Werbe- und Ausstellungsflächen wurden die Vorzeigeecken der Stadt überlassen, während etwa das Protest-Camp von Beginn an mit Gängelung und mitunter geradezu lächerlichen Auflagen konfrontiert war. Was für Menschen mit Fahrrädern lediglich eine ärgerliche Einschränkung der Bewegungsfreiheit zur Folge hat, bedeutet für viele Menschen ganz konkret Ausschluss, Verdrängung und Repression. So beinhaltet die Platz- und Raumnutzungsordnung der IAA neben dem Verbot politischer Ausdrucks etwa auch Bettelverbote – durchgesetzt von privaten Securities und Staatsgewalt.

Wir wollen eine Stadt für Alle und setzen der durch tausende Bullen abgesichterten und gewaltsam durchgesetzten Raumnahme der Auto-Lobby, eine Aneignung des öffentlichen Raumes entgegen. Deswegen wurde im Rahmen der No Future For IAA Aktion ein Haus in der Karlstraße besetzt. Für Open Spaces diesen Namen verdienen. Trotz der gewaltsamen Räumung und den Angriffen der Polizei auf unseren Finger haben wir deutlich gemacht, dass wir uns vom deutschlandweit zusammengekarrten Polizeiauflauf nicht einschüchtern lassen.

Und auch sonst ging heute einiges: Die Bluelane wurde blockiert, der Odeonsplatz von zahlreichen Aktivist*innen besetzt, Königsplatz und Bosch-Werk bekamen überraschenden Besuch.

Die IAA wollte mit ihrem neuen Anstrich als Mobilitätsmesse versuchen, sich als Projekt im Sinne von Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu inszenieren. Diese Inszenierung wurden heute von tausenden Aktivist*innen durchkreuzt, die deutlich gemacht haben wofür die IAA wirklich steht: für die Privatisierung des öffentlichen Raums, für Ausbeutung von natürlichen Ressourcen und für ein Weiter-so mit grünem Anstrich.

Hausbesetzung aus Protest gegen die IAA

Aus der Pressemitteilung:

„Anti-IAA-Open Space“ in der Karlstraße eröffnet

+++ No Future for IAA-Aktivist*innen fordern: „Stadt für alle – nicht für Autokonzerne“ +++

Im Rahmen der Aktion #BlockIAA wurde heute die Karlstraße 20 besetzt. Vor dem Gebäude wurde der „Open Space for Future“ eröffnet. Mit der Aktion will das Bündnis No Future for IAA gegen die Vereinnahmung des städtischen Raums durch die Autoindustrie protestieren.

Fritzi Krämer, Sprecherin von No Future for IAA erklärte dazu: „Städtischer Raum ist in München so teuer und begehrt wie kaum irgendwo sonst. Dass die halbe Innenstadt der Autoindustrie zur Verfügung gestellt wird, während es an Räumen für unkommerzielle kulturelle und politische Projekte mangelt, nehmen wir nicht länger hin. Wir haben dazu aufgerufen sich den städtischen Raum zurückzuholen. Mit den Besetzungsaktionen sind Aktivist*innen unserem Aufruf gefolgt und verleihen unseren Forderungen praktischen Ausdruck.“

Vor und in dem besetzen Gebäude in der Karlstraße ist bis zum Ende der IAA eine vielfältiges inhaltliches und kulturelles Programm unter dem Motto „Open Space for Future“ geplant. So sind Redebeiträge, Workshops, Diskussionen und Auftritte von Musiker*innen und DJs angedacht. Aktuell wird versucht die Veranstaltung anzumelden und somit versammlungsrechtlich abzusichern.

Fritzi Krämer: „Mit dem ‚Open Space for Future‘ wollen wir einen Kontrapunkt zu den ‚Open Spaces‘ der IAA setzen. Ob Polizei und Behörden unsere Pläne zulassen, scheint im Moment noch fraglich. Wir fordern, dass ein kritisches Begleitprogramm in unmittelbarer Nähe zu den städtischen Ausstellungsflächen der IAA ermöglicht wird.“

Für das Haus in der Karlstraße haben die Besetzer*innen langfristige Pläne. So sollen die Räumlichkeiten für selbstorganisierte klimapolitische Gruppen und andere Initiativen als Ort der Vernetzung und Organisierung zur Verfügung gestellt werden. Auch unkommerzielle Kulturveranstaltungen, Vorträge, Workshops und Lesungen sollen in dem Gebäude Platz finden. Vorstellbar wären auch die Einrichtung von kostenlosen Bandproberäumen und eines selbstverwalteten Cafés.

Eine Übersicht zu den No IAA-Protesten

Im September kommt die IAA nach München. Gegen die Autoparty formiert sich vielfältiger Widerstand über den wir euch einen kleinen Überblick geben wollen.

7.-13.9. Camp
Das Camp wird auf der Münchner Theresienwiese stattfinden, zentral in der Innenstadt. Neben Zeltmöglichkeiten, Toiletten und Küchen bietet es ein ausführliches Programm mit Vorträgen, Workshops, Podiumsdiskussionen und Filmen. Dort gibt es auch einen Anlaufpunkt von No Future For IAA an dem ihr euch mit aktuellen Infos versorgen könnt. Wenn ihr euch an der #BlockIAA-Aktion beteiligen wollt, seid am besten Donnerstag Mittag auf dem Camp.
mobilitaetswendecamp.noblogs.org

7.-12.9. Proteste und Aktionen des zivilen Ungehorsams
Über die Woche wird es eine Reihe an Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams geben, die den reibungslosen Ablauf der IAA stören sollen. Für die Aktionen von Sand im Getriebe gibt es einen Aktionskonsens. https://sand-im-getriebe.mobi/aktionskonsens/ No Future For IAA ist Teil der Sand im Getriebe Struktur und der #BlockIAA Aktionen des zivilen Ungehorsams. Infos zum Protestprogramm gibt es auf dem Camp, achtet auch auf die Social Media Kanäle.

11.9. Großdemo und Sternfahrt
Die Großdemonstration beginnt um 12 Uhr auf der Theresienwiese. Der Protestzug wird sich in der Innenstadt mit der Fahrrad-Sternfahrt vereinen, die auf 17 Routen zur gemeinsamen Kundgebung führt. Außerdem ist eine Kinder-Radldemo angekündigt. Auf der Theresienwiese gibt es im Anschluss eine große Veranstaltung mit Livemusik und Reden. Auf der Großdemonstration rufen wir gemeinsam mit Sand im Getriebe zu einem antikapitalistischen Block auf. iaa-demo.de

9.-10.9. KonTra IAA
„KonTra IAA“ der „Kongress für transformative Mobilität“ versteht sich als Alternativgipfel zur IAA. Im Feierwerk und EineWeltHaus wird es in zahlreichen Podien und Workshops um neue Mobilitätskonzepte gehen.
kontra-iaa.org/programm

Anreise:
Auf dem Blog von Sand im Getriebe sind organisierte Anreisen aufgelistet:
sand-im-getriebe.mobi/anreise

Es gibt außerdem eine Betten- und Anfahrtsbörse
aktionsboerse.org